Montag, 21. Juli 2014

Die Heimkehr des Schlichters

18 Monate Abwesenheit des irakischen Präsidenten hatten eine empfindliche Lücke hinterlassen – Kann Jalal Talabani einen Weg aus der „historischen Krise“ finden?
 
von Birgit Cerha
 
Lange erwartet, von vielen ersehnt und von noch vielen mehr kaum mehr erhofft, kehrte Iraks Präsident Jalal Talabani nach 18 Monaten der Rehabilitation in Deutschland am Wochenende in seine irakisch-kurdische Heimat zurück. Der Zeitpunkt dieser Heimkehr lässt den Schluss zu, dass der von einem schweren Schlaganfall gezeichnete Kurde sein außerordentliches politisches Geschick  dem Irak in der vielleicht schwersten Krise seiner Geschichte und auch den Kurden in einer schicksalhaften Stunde nicht vorenthalten will. Der irakische Staat steht nach rasanten Geländegewinnen arabisch-sunnitischer Rebellen unter Führung der radikalen Jihadisten des „Islamischen Staates“ (IS) am Rande des Zusammenbruchs, Konflikte zwischen Premier Maliki und der „Kurdistan Regionalregierung‘“ (KRG) haben sich unlösbar zugespitzt,  während die Hoffnung auf eine immer näher rückende Unabhängigkeit die Menschen im autonomen Kurdistan in Hochstimmung versetzt.
Nicht nur in Bagdad, auch in seiner engsten kurdischen Heimat ist der begabte Schlichter dringend gefragt. Die Kurden müssen bei der nächsten Parlamentssitzung einen Kandidaten für Talabanis Nachfolge als Staatspräsidenten nominieren. Nach einem zwischen den Bevölkerungsgruppen geschlossenen Abkommen über die Machtaufteilung im Irak steht den Kurden das Amt des Staatspräsidenten zu und Talabanis „Patriotische Union Kurdistans“ (PUK) ist nach interner Übereinkunft unter den Kurden wieder am Zug. Doch interne Rivalitäten blockieren eine Einigung. Der sodann vom Parlament gewählte Präsident muss so rasch wie möglich einen Premier bestellen, der Iraks Führung endlich aus ihrer Handlungsunfähigkeit reißen sollte. Doch Maliki  will nach dem knappen Wahlsieg seiner Allianz  im April ungeachtet massiven Drucks von Innen und Außen nicht auf eine dritte Amtsperiode verzichten. Bleibt der wegen seines autokratischen Stils, massiver Korruption, Nepotismus und gravierender Diskriminierung der arabisch-sunnitischen Minderheit weithin verhasste Maliki im Amt, erscheint eine Spaltung des Landes, ein weiterer Vormarsch von „IS“  und ein blutiges Chaos mit unabsehbaren Folgen schier unvermeidlich.
Was kann in dieser Situation ein Mann selbst von der charismatischen Statur Talabanis überhaupt tun? Ein Blick zurück in die vergangenen 18 Monate lässt den Schluss zu, dass der 80-Jährige von seinen Anhängern liebevoll „Mam (Onkel) Jalal“ genannt, wahrscheinlich den totalen Bruch zwischen den arabischen Sunniten und der Regierung unter Maliki Regime verhindert hätte. „Wir werden niemals Talabanis Rolle vergessen“, er habe die Einigkeit der Iraker und der politischen Parteien ermöglicht“, betont Alia Nasif Jasim, Parlamentsabgeordnete von Malikis „Rechtsstaats-Allianz“. „Wir haben ihn vermisst“ und bräuchten ihn „zur Versöhnung der rivalisierenden politischen Parteien“.
Der 1933 im ostkurdischen Bergdorf Kalkan geborene Jurist aus einer Familie von Qādirīya-Scheichs  hatte fast sein gesamtes Erwachsenenleben dem militärischen und politischen Kampf um Selbstbestimmung der Kurden gewidmet, dabei auch schwere interne Konflikte mit dem legendären Kurdenführer Mulla Mustafa Barzani und später mit dessen Sohn und heutigen Präsidenten des autonomen Kurdistan, Massoud Barzani  geführt, bis er 2005 mit großer Mehrheit an die Spitze jenes irakischen Staates gewählt wurde, von dem er seine Heimat Kurdistan so lange loszubrechen gesucht hatte. Und dann erwies sich der einzige nicht-arabische Staatschef eines arabischen Landes als eindrucksvoller Staatsmann, unverzichtbarer Vermittler und Schlichter. Freunde schreiben seine politischen Erfolge nicht nur seiner langen Erfahrung im militärischen Kampf und im politischen Ränkespiel zwischen den gegensätzlichen regionalen und internationalen Mächten – den Sowjets, den Amerikanern, den Türken, den Iranern, den Arabern und kurdischen Rivalen wie Gegnern – zu, sondern auch seinem Charakter und seiner charismatischen Persönlichkeit. Gesellig, optimistisch und tatkräftig, verfügt er über einen reichen Humor, die Begabung, über sich selbst zu lachen oder durch einen Scherz hochangespannte Situationen zu neutralisieren und seine Umgebung in seinen Bann zu ziehen. Sein lebenslanger Kampf gegen Diktatur gewann ihm weithin Achtung.
Talabani kann, nach Einschätzung des führenden US-Diplomaten Peter Galbraith als vielleicht der einzige Politiker im heutigen Irak „mit allen reden“, gleichgültig welche Bevölkerungsgruppe sie vertreten. Und der in Bagdad stationierte Analyst Hadi Jalo würdigt die unter Politikern der Region seltene Überzeugung des zur nationalen Vaterfigur gemauserten Guerillaführers, dass „Zugeständnisse an andere“ zur Rettung des Landes „keine persönliche Demütigung“ bedeuteten.
Wiewohl laut Verfassung weitgehend nur mit zeremoniellen Befugnisse ausgestattet, nutzte Talabani  sein Amt intensiv zur Schlichtung von Konflikten, während er sich unermüdlich, wiewohl mit mäßigem Erfolg, für die Durchsetzung der in der Verfassung garantierten Rechte der Kurden einsetzte. Nach einem die kurdische Gemeinschaft schockierenden Bruderkrieg mit der „Demokratischen Partei Kurdistans“ unter Massoud Barzani in den 1990er Jahren schlossen Talabani und Barzani nach dem Sturz des irakischen Diktators Saddam Hussein 2003 eine enge Arbeitsbeziehung und Machtaufteilung in Kurdistan. Heute ist Talabanis begabter Sohn Qubad stellvertretender KRG-Premierminister .
In den Jahren der politischen Kooperation gewann Talabani Malikis Bewunderung und Achtung und versuchte wiederholt erfolgreich den Weg des Premiers zum neuen Diktator am Tigris zu blockieren. Galbraith identifizierte als eines der größten Probleme der langen Abwesenheit Talabanis, dass damit die „Kontrolle über Maliki“ wegfiel. Maliki habe es in Talabanis Gegenwart nicht gewagt, seinen diktatorischen Ambitionen freien Lauf zu lassen. Er vermittelte im Konflikt zwischen Bagdad und den Kurden, erreichte etwa den Abzug der Peschmerga (kurdischen Truppen) aus der umstrittenen Ölstadt Kirkuk, versuchte aber sogar auch Konflikte innerhalb der schiitischen Gemeinschaft zu schlichten.  Am empfindlichsten spürten Talabanis Abwesenheit die arabischen Sunniten, mit deren Stammesführern er noch vor seinem Amtsantritt versöhnliche Gespräche geführt hatte. Offen zeigte er sich 2005 tief beunruhigt über schiitische Todesschwadrone, die auf arabische Sunniten zielten. 2012 blockierte er allerdings einen Versuch, Maliki im Parlament durch ein Misstrauensvotum zu stürzen.  Er versuchte damit nach Einschätzung von Analysten  einen potentiell destabilisierenden aber wenig aussichtsreichen Machtkampf zu beenden. Er weigerte sich aus Überzeugung Todesurteile gegen Angehörige des Saddam-Regimes zu unterzeichnen.
Auch in den schwierigen internationalen und regionalpolitischen Beziehungen zeigte Talabani beträchtliches diplomatisches Geschick. Kritiker werfen ihm Prinzipienlosigkeit und Opportunismus vor. Der amerikanische Nahostexperte und Verfechter eines aggressiven außenpolitischen Kurses,  Michael Rubin beschreibt „dunkle Seiten“ Talabanis: Er sei „pro-amerikanisch gegenüber Amerikanern, pro-iranisch gegenüber dem Iran und sogar pro-türkisch gegenüber der Türkei“. Nach dem Sturz Saddams 2003 entdeckten die Amerikaner im Hauptquartier der Baathpartei des Diktators Dokumente, die zeigten, dass Talabani wiederholt mit Saddam kollaborierte und zahlreiche seiner engsten Mitarbeiter auf der Gehaltsliste dieses Massenmörders an den Kurden standen. Während des Bürgerkrieges zwischen Schiiten und arabischen Sunniten (2004-07) hatte Talabani enge Kontakte mit dem Kommandanten der Quds Brigaden der islamischen Revolutionsgarden, Kassim Suleimani, der ihn häufig in seinem Bagdader Compound besuchte.
Doch mit Hilfe dieser Kontakte auf allen Seiten gelang es dem charismatischen Schlichter einen weit größeren Beitrag zum Abflauen des Krieges zu leisten als der für den massiv verstärkten Einsatz von US-Truppen verantwortliche und international gepriesene Oberkommandierende der US-Streitkräfte im Irak, David Petraeus. Talabanim so Gailbroth??, „ist ein unbesungener Held“. Seines Talents und seines Engagements bedarf das gequälte Zweistromland heute mehr denn je.
 

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