Donnerstag, 29. März 2012

Arabischer Gipfel: Ratlos und gespalten

Der arabische Gipfel in Bagdad sollte ein „historisches“ Ereignis werden. Immerhin waren die 22 Führer der Liga zum erstenmal seit die Stürme des „arabischen Frühlings“ vier von ihnen vom Thron gefegt und einen – den Syrer Assad – in Todeskampf gestürzt haben , zu einer Konferenz geladen, um eine gemeinsame Strategie zur Überwindung der auch sie zutiefst beunruhigenden blutigen Turbulenzen der Region zu finden. Schon am ersten Tag stand fest, dass Ohnmacht und tiefe Spaltung, die die Organisation seit Jahrzehnten lähmt, nicht überwunden ist. Nicht einmal die Hälfte der Mitgliedsstaaten fand sich bereit, durch die Teilnahme ihrer Staatschefs, den „neuen Irak“ wieder voll in den Kreis der arabischen Familie aufzunehmen und den Weg zu neuer Führungsrolle in der Region zu ebnen. Nur neun Herrscher waren angereist und eine Serie von Explosionen gleich zu Beginn des Gipfels mit 21 Toten signalisierte deutlich, dass der Irak von Stabilität weit entfernt ist.Insbesondere die sunnitischen Mächte Saudi-Arabien und Katar, die nun in der Liga den Ton angeben, demonstrierten durch die Entsendung von niedrigen Beamten ihr tiefes Misstrauen gegenüber Iraks schiitischen Premier Maliki, dessen repressiver Politik gegenüber der sunnitischen Minderheit und engen Beziehungen zum Iran. Malikis intensive Umwerbung sunnitischer Herrscher verfehlte nur im Falle Kuwaits nicht ihre Wirkung. Nach versöhnlichen Gesten Bagdads gibt der Emir erstmals seit der irakischen Invasion seines Scheichtums dem mächtigen nördlichen Nachbarn die Ehre.
Die tiefe Spaltung der Liga zeigt sich in der Ratlosigkeit gegenüber der Tragödie des vom Gipfel ausgeschlossenen Syrien: Keine erneuten Vermittlungsbemühungen, keine Einigung über Hilfe an die Opposition, kein Ruf nach Rücktritt Assads, lediglich volle Unterstützung für einen Friedensplan des Sonderbeauftragten Kofi Annans. Ein vergrämter Assad stellte längst klar, dass Vorschläge aus Bagdad in Damaskus kein Gehör fänden.

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