Irans Reformer hoffen auf Rückkehr

Zwei wichtige Wahlen sollen die Dominanz der Ultras brechen, um das Land voll zur Welt zu öffnen und eine interne Liberalisierung einzuleiten

 

 von Birgit Cerha

„Viva Reform“, „Reform lässt sich nicht abtöten‘“, brüllen Hunderte Menschen in einer überfüllten Halle im Zentrum Teherans. Trotz und Widerstand prägt die Stimmung zwei Tage vor zwei Wahlen, die Weichen für die Zukunft setzen und als erster Stimmungsbarometer seit Abschluss des Atomabkommens mit den Weltmächten gelten. 55 Millionen Iraner sind aufgerufen, am Freitag ein neues Parlament und eine neu Expertenversammlung zu wählen.

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Wahlen im Iran: Ein Test für das Regime

Warum zwei Urnengänge in der „Islamischen Republik“ weitreichende Folgen für das Land und die Region haben können

von Birgit Cerha

Kritiker des politischen Systems der „Islamischen Republik“ lieben es, Wahlen im Reich des Velayat-e  Faqih, des Obersten (islamischen) Rechtsgelehrten, als bedeutungslos abzutun, sicherte sich doch Ayatollah Khamenei seit langem die Macht der Manipulation. Zudem haben alle wichtigen politischen Akteure Khamenei und dem intransparenten politischen System, das einige hochrangige schiitische Geistliche mit höchster Macht ausstattet, den Treueeid geschworen.  Und dennoch toben seit Gründung der „Islamischen Republik“ 1979 zwischen erzkonservativen Ultras, pragmatischen Konservativen, Gemäßigten und Reformern in der herrschenden Elite harte Machtkämpfe, die bei nationalen Wahlen häufig der Innen- und Außenpolitik des Landes neue Akzente oder gar – wie zuletzt bei der Wahl Präsident Rouhanis 2013 - eine neue Richtung gaben.

So blicken auch nun die politischen Kräfte dem 26. Februar voll Nervosität entgegen. Denn die beiden für diesen Tag angesetzten Wahlgänge – zum Parlament und zur Expertenversammlung – können weitreichende Folgen für das Land, aber auch für die Region haben.

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In der Hölle blutigen Wahnsinns

Während die Hoffnung auf eine Feuerpause in Syrien schwindet, bereitet sich Aleppo auf die Entscheidungsphase im Krieg gegen Assad vor

 

von Birgit Cerha

 

Es ist eine Schlacht von globalen Dimensionen. Unermüdlich bombardieren russische Jets und Kampfflugzeuge der syrischen Streitkräfte Aleppo und die Provinz nördlich der Metropole. Es sind nur noch wenige Tage, bis die in der Vorwoche in München von  den Großmächten vereinbarte Feuerpause inkraft treten soll. Kaum jemand glaubt mehr daran. Vielmehr haben sich die Kämpfe seither dramatisch verstärkt. Im Gebiet der von „gemäßigten“ und islamistischen Rebellen kontrollierten Grenzstadt Asas herrscht die Hölle mörderischen Wahnsinns. Nichts und niemand wird mehr verschont, Spitäler, verwundete Zivilisten, Kinder und Schulen zählen zu den Kriegszielen. Wer wen massakriert, humanitäre Einrichtungen oder Schulen zu Trümmern bombt lässt sich kaum noch feststellen in diesem blutigen Freiraum des Tötens, in dem die Zahl der äußeren Akteure im weiter  anwächst.

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Die kurdische Karte im blutigen Machtspiel um Syrien

Russen und Amerikaner sehen die Kurden als Teil der Lösung in Nord-Syrien – für die Türkei ein Alptraum-Szenario und sie reagiert rabiat

 

 von Birgit Cerha

Ankara  lässt sich nicht mehr beschwichtigen. Internationale Appelle zur Zurückhaltung prallen ab. Nach drei Tagen intensiver Artillerieattacken gegen Positionen der syrisch-kurdischen Miliz YPG (Volksverteidigungseinheiten) und deren Frauenbatallion YPJ  im Gebiet um die Grenzstadt Asas droht der türkische Premier Davutoglu mit der „brutalsten Reaktion“, sollten die kurdischen Kämpfer  nicht die in der Vorwoche eroberten Positionen nördlich von Aleppo aufgeben.  Im Schatten der von der russischen Luftwaffe massiv unterstützten Großoffensive des Assad-Regimes gegen Aleppo haben die Kurden den Militärflughafen Menagh vom syrischen Al-Kaida-Ableger „Al-Nusra“ erobert. Menagh liegt zwischen zwei wichtigen Routen, die von Aleppo in die weiter nördlich, nahe der türkischen Grenze gelegene Stadt Asas führen und über die Ankara islamistische Rebellen in Aleppo mit Nachschub versorgte. Asas, westlich des Euphrat gelegen, ist das nächste Ziel der YPG, um schließlich die gesamte 900m km lange Grenze abzuriegeln. Für Ankara haben die Kurden damit eine „rote Linie“ überschritten.

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Schwacher Hoffnungsschimmer für Syrien

Zu viele Kräfte können die in München vereinbarte Feuerpause sabotieren -  Schon schwört Assad,  „ganz Syrien“ zurück zu erobern

 

von Birgit Cerha

 

Alle sind sich einig: das von den 17 Außenministern der Syrien-Kontaktgruppe Donnerstagabend in München vereinbarte Abkommen über ein Ende der Kampfhandlungen in Syrien ist höchst ehrgeizig. Doch es ist zugleich doch derart vage, dass ihm nur wenige trauen und selbst die Geburtshelfer, wie US-Außenminister Kerry, zur Vorsicht mahnen.  Ungewöhnlich einig und entschlossen schienen alle Minister, dass binnen Stunden mit der Lieferung humanitärer Hilfe in großem Maße und nachhaltig  an die gequälte syrische Bevölkerung begonnen werden müsse. Weitaus umstrittener ist die Frage der Waffenruhe.  Doch der Lösung beider Probleme stehen beträchtliche Hürden im Wege.

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Jeder Zehnte Syrer tot oder verletzt

Fast die Hälfte der Bevölkerung ist auf der Flucht, während die Lebenserwartung von 70 auf 55 Jahre absackte

 

von Birgit Cerha

 

Etwa 300.000 Zivilisten in Syriens größter Stadt Aleppo hoffen, das Schlimmste werde ihnen erspart, wenn die Donnerstagabend  auf der Syrien-Konferenz in München geschlossene Übereinkunft in die Tat gesetzt wird und das Assad-Regime die Metropole nicht durch Aushungern zur Kapitulation zwingt. Dabei unterstützen keineswegs alle Bewohner der Stadt die Rebellen gegen Assad, nicht wenige – genau Zahlen kennt niemand – stehen immer noch hinter dem Regime und viele blieben bis heute neutral. Die Hoffnung wächst, dass München die vielleicht größte humanitäre Katastrophe in diesem fast fünfjährigen Krieg abwenden kann.

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Aleppo droht eine humanitäre Katastrophe

In der Schlacht um Syriens größte Stadt entscheidet sich das Schicksal der Rebellen gegen Assad

 

Von Birgit Cerha

„Es ist das Schlimmste was wir seit Kriegsbeginn gesehen haben“, berichtet der Vertreter einer humanitären Organisation aus der bitter umkämpften syrischen Metropole Aleppo. Während in den vergangenen Tagen bis zu 70.000 Menschen aus der Stadt und den nördlich angrenzenden Regionen zur türkischen Grenze flüchteten, stellt sich die zurückgebliebene Bevölkerung der Provinz Aleppo auf das Schlimmste ein, nachdem syrische Regierungstruppen, unterstützt durch massive russische Bombardements in der Vorwoche Aleppos wichtigste Lebensader zur Türkei, den fünf bis 15 km breiten Azaz-Korridor, unter ihre Kontrolle gebracht hatten. Zur Versorgung der Bevölkerung bleibt nur noch eine schmale und äußerst unsichere Verbindung zur Außenwelt.

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Saudi-Arabien zweifelhaftes Angebot

Von Birgit Cerha

 

„Hochwillkommen“ bezeichnet Washington die Ankündigung Saudi-Arabiens, sich mit Truppen an einer Bodenoffensive der von den USA geführten internationalen Allianz gegen den „Islamischen Staat“ (IS) in Syrien zu beteiligen. In Wahrheit ist dieses Versprechen, sollte es tatsächlich erfüllt werden, höchst alarmierend.

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