LEXIKON: Sinai – das verlorene Paradies

Hier, auf dem 2.285 Meter hohen Berg Sinai offenbarte sich Gott den Menschen. Auf Arabisch heißt er Mosesberg und gilt nach der Überlieferung als jener Platz, von dem aus Boraq, das Pferd des Propheten Mohammed, zum Himmel aufstieg. Die dreieckförmige Halbinsel Sinai besitzt religiöse Bedeutung für Christen ebenso, wie für Muslime, doch als „Tor“ zu Asien ebenso wie zu Afrika ist sie von alters her von enormem strategischen Wert für die Herrscher am Nil. Zu den frühen Bewohnern des Sinai zählten Semiten und Hamiten, die sich miteinander vermischten und schließlich noch lange vor der islamischen Eroberung im siebenten Jahrhundert von Arabern dominiert wurden. 

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Ägyptens Sinai: Al Kaidas neue Front

Im Sicherheitsvakuum der strategisch wichtigen Halbinsel bauen internationale Jihadis eine neue Basis und gewinnen die Unterstützung der schwer diskriminierten lokalen Bevölkerung

 

von Birgit Cerha

 

„Ansar Beit al-Maqdis“ (Anhänger von Jerusalem) „ist mit rasendem Tempo zu einer der aktivsten Jihadi-Gruppen der Welt aufgestiegen“, stellt  der amerikanische Think-Tank „Stratfor“ alarmiert fest und meint starke Hinweise darauf zu erkennen, dass „ABM“ fest im

 Terrornetzwerk der „Al-Kaida“ eingebunden ist. Von ihren Stützpunkten auf der ägyptischen Sinai-Halbinsel hält “ABM“‘ zunehmend die Sicherheitskräfte des Landes in Atem. Denn erstmals trugen Jihadis den Terror mit Hilfe hochentwickelter Waffen ins Herz der ägyptischen Hauptstadt.

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„Genf II“ gibt Syrern Hoffnung inmitten von Hoffnungslosigkeit

Die internationale Friedenskonferenz kann nur ein erster kleiner Schritt auf einem langen Weg zum Ende des Krieges sein

 

 von Birgit Cerha

 

Wenn sich am Mittwoch Vertreter von mehr als 30 Staaten im schweizerischen Montreux an den Verhandlungstisch setzen, dann werden sie einen Prozess neu beleben, der seit Juni 2012 vollends in Stocken geraten war. Damals hatte die „Aktionsgruppe für Syrien“ (der Ständigen Mitglieder des Weltsicherheitsrates und wichtigen Nachbarländer Syriens) im „Genfer Kommunique“  den Rahmen für die politische Umgestaltung in Syrien, ein Ende der Herrschaft Bashar el Assads und den Weg zu einem demokratischen System festgelegt. Seither steckte die Suche nach einem Mechanismus zur Beendigung der katastrophalen Selbstzerstörung Syriens in der Sackgasse, während das Land immer tiefer in einem erbarmungslosen Bürgerkrieg versank.

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Ägyptens verlorene Revolution

Die Zustimmung zur Verfassung stärkt das Militärregime, doch der Weg zur Stabilität ist keineswegs gesichert

 

von Birgit Cerha

 

Ägyptens Übergangsführung frohlockt: Die Zustimmung zum neuen Verfassungsentwurf ist laut offiziellem Endergebnis vom Samstag mit 98,1 Prozent „überwältigend“. Dieses fast hundertprozentige Votum erinnert freilich fatal an die traditionell manipulierten Volksabstimmungen der Mubarak-Diktatur. Doch das vom Militär gestützte Übergangsregime versucht damit, die niedrige Wahlbeteiligung, die mit 38,6 Prozent nur um etwa fünf Prozent über jener  des Referendums  von 2012 über die vom gestürzten Islamisten-Präsidenten Mursi durchgepeitschte Verfassung liegt,  zu kaschieren. Der entscheidende erste Schritt in dem nach dem Sturz Mursis vor einem halben Jahr erarbeiteten Übergangsplan zur Demokratie ist gesetzt, das Ende der unterdessen kriminalisierten Moslembruderschaft, deren Kommandostruktur zerschlagen ist und deren Führung mit insgesamt rund tausend Aktivisten die Gefängnisse füllen, ist besiegelt.

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Ägypter billigen neue Verfassung

Doch Beobachter beklagen ein Klima der Einschüchterung  und Schritte zurück auf dem Weg zur Demokratie

 

von Birgit Cerha

 

Es erinnert an die Zeit des 2011 gestürzten Diktators Hosni Mubarak: 97,7 Prozent Ja- und 2,3 Prozent Neinstimmen zum Verfassungsentwurf. So lautet das von der Tageszeitung „Al-Ahram“ veröffentlichte inoffizielle Endergebnis des zweitägigen Verfassungsreferendums. Während der 30-jährigen Herrschaft Mubaraks konnte die Regierungspartei ebenso stets weit über 90 Prozent der Stimmen „gewinnen“. 

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„Tag der Gerechtigkeit für den Libanon“

Das Hariri-Tribunal eröffnet die Chance auf ein Ende jahrzehntelanger Straflosigkeit von politischen Attentätern – Doch es droht die gefährliche Polarisierung des Landes zu vertiefen

 

 von Birgit Cerha

„Seit 2005 warten wir auf diesen Tag und haben hart darauf hingearbeitet.“ So kommentiert Ahmad Hariri, Generalsekretär der von dem 2005 ermordeten ehemaligen libanesischen Premier  gegründeten „Zukunfts-Bewegung“ die Eröffnung des Internationalen Sondertribunals für den Libanon in Den Haag. Fast neun Jahre lang hatten die Opfer des Terroranschlags auf Hariri und deren Angehörige, sowie etwa die Hälfte der libanesischen Bevölkerung auf den Prozessbeginn gewartet.

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LEXIKON: Grundgesetz für ein „neues Ägypten“

Verfassungsentwurf sieht größere Freiheitsgarantien vor, stärkt aber auch die Macht der Generäle und enthält Unklarheiten für den Übergangsprozess zur Demokratie

Das von Ägyptens Moslembruderschaft unter Präsident Mursi 2012 durchgepeitschte neue Grundgesetz enthielt Bestimmungen, die den Einfluss islamistischer Strömungen stärkten und den Weg zur Errichtung eines islamischen Staates offen ließen. Im abgeänderten Verfassungsentwurf, über den das Volk am 14. Und 15. Januar entscheidet, sind derartige Passagen eliminiert. Die Präambel betont Ägyptens Streben zum „Aufbau eines demokratischen, modernen Landes mit einer zivilen (nicht-militärischen und nicht-religiösen; Red.)Regierung“.

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Ägypter stimmen über neue Verfassung ab

Entscheidender Schritt auf dem Weg zu Stabilität – Doch das Land bleibt tief gespalten und die Massenbewegung der Moslembruderschaft ausgeschlossen

 

von Birgit Cerha

 

160.000 ägyptische Soldaten stehen im Großeinsatz, um am 14. Und 15. Januar im ganzen Land insgesamt 30.317 Wahllokale zu bewachen und Bürger auf dem Weg zu den Urnen vor Attacken von Extremisten zu schützen. Zum zweiten Mal in kaum mehr als einem Jahr ist das Volk aufgerufen, einen neuen Verfassungsentwurf zu billigen. Das von einer 50-köpfigen Verfassungskommission nach monatelanger Arbeit verfasste Grundgesetz soll jenes durch eine Volksabstimmung gebilligte Dokument ablösen, das der am 3. Juli 2013 nach Massenprotesten durch das Militär gestürzte Präsident Mohammed Mursi Ende 2012 in einer Kommission durchgepeitscht hatte, die von seiner Moslembruderschaft und mit ihr verbündeten Islamisten dominiert gewesen war und sich bedingungslos den Protesten liberaler, säkularer Kräfte und der religiösen Minderheiten widersetzt hatte.  

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