Rückkehr in die Vergangenheit

Die Eskalation der Gewalt zwischen Türken und Kurden gefährdet zaghafte Versuche zur Lösung der kurdischen Frage

von Birgit Cerha

Er werde keine Mühe scheuen, im Mittleren Osten und darüber hinaus „Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit….. Freiheit und Demokratie“ zur Geltung zu verhelfen. „Wenn die Türkei zwischen Regimes und deren Untertanen entscheiden muss, dann wird sie immer auf der Seite des Volkes stehen.“ Diesem Grundsatz folgend und sein Land als „demokratisches Modell“ für eine jahrzehntelang von Diktatoren gequälte Region in Zeiten dramatischer Turbulenzen präsentierend, solidarisiert sich der türkische Premier Erdogan demonstrativ mit der syrischen Protestbewegung in deren „Kampf für Freiheit“ gegen die Diktatur Baschar el Assads. Und er lässt seinen Außenminister Ahmet Davutoglu klarstellen: „Unsere Region braucht dringend einen ernsthaften Reformprozess. Die Forderungen der Menschen in dieser Region sind normal, richtig und legitim. Sie zu erfüllen, wird unsere Region zu größerer Stabilität, mehr Demokratie und Wohlstand“ führen.

Erdogan und sein Team haben Glück. Noch hat der Bazillus des „Arabischen Frühlings“ die Grenzen der Türkei nicht durchdrungen. Noch muss der Premier die Glaubwürdigkeit dieser Mahnungen an andere nicht unmittelbar unter Beweis stellen. Zumindest nicht vor einer Weltöffentlichkeit, vor internationalen Mächten, die so gerne an das „türkische Modell“ für den Mittleren Osten glauben wollen, an einen aufgeklärten Islam, der sich demokratischen Werten verpflichtet und dem Westen verbunden fühlt. Noch hat sich die größte ethnische Volksgruppe in der Türkei, haben sich die Kurden, an ihren Leidensgenossen in Syrien, Libyen, Ägypten oder dem Jemen kein Beispiel genommen. Dennoch stehen nun auch in der Türkei die Zeichen auf Sturm. Zerstoben scheint die von Erdogan und seiner „Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“ (AK) verbreitete Hoffnung eines „neuen Zeitalters der Harmonie“ zwischen den Türken und den in den Grenzen der atatürk’schen Republik lebenden Kurden, deren ethnisch eigenständige Existenz, deren individuelle und kollektive Grundrechte diverse Staatsverfassungen seit 1924 leugnen – bis heute. Immer noch.

„Jene, die ihre Freiheit verloren haben, verloren sie, weil sie sie nicht verteidigt hatten.“ Mahnend richtet der kurdische Anwalt und Menschenrechtsaktivist Muharrem Erbey in einem Brief aus einem türkischen Gefängnis diese Worte Voltaires an seine Mitbrüder. 2009 wegen seiner Proteste gegen Menschenrechtsverletzungen in der Türkei inhaftiert, ist er eines von vielen Beispielen für die immer noch anhaltenden Repressionen gegen Kurden durch den sich unter EU-Druck demokratisch reformierenden türkischen Staat.

Dabei hatte Erdogan vor mehr als zwei Jahren Hoffnungen geweckt wie kein Premier vor ihm. Er nannte das Konzept „demokratische Öffnung“ gegenüber den Kurden, türkische Medien sprachen von „historischem Durchbruch“, nachdem sich die Regierung erstmals zu einigen kulturellen Freiheiten für das unterdrückte Volk durchgerungen hatte. Doch plötzlich kehrten alte Spannungen zurück, brach neue Gewalt aus, vergiften Warnungen und Drohungen, Blut und Tod das Klima scheinbarer Harmonie. Die Spirale von Gewalt und Gegengewalt dreht sich erneut. Guerillas der „Kurdischen Arbeiterpartei“ (PKK) attackieren türkische Soldaten, die Armee bombardiert PKK-Stützpunkte im Nord-Irak, trifft Dörfer, treibt Ziivlisten in die Flucht und möglicherweise auch in den Tod (unabhängige Bestätigung dafür fehlt vorerst noch). Entwicklungen, Motive und Ursachen der Eskalation sind verwirrend. Fest steht, die Sprache des Krieges ist zurückgekehrt. „Es ist nicht mehr zu tolerieren. Der Preis wird hoch sein für sie (die PKK)“ und auch „für jene“ (gemeint sind die Mitglieder der pro-kurdischen „Partei für Frieden und Demokratie“ BDP), die sich nicht von der PKK distanzierten, droht der Regierungschef und kündigt einen „neuen Kampf“ an, vielleicht auch eine erneute Invasion des Nord-Iraks, wo seit Jahren ohnedies 1.200 türkische Soldaten stehen.

Künftig, so der plötzlich so martialisch gesinnte Premier, sollen Spezialeinheiten der Polizei, mit neuen Waffen und erstmals auch mit Drohnen ausgerüstet, eine entscheidende Rolle im Kampf gegen die PKK übernehmen, der erst enden werde, wenn die Guerillas vernichtet seien. Die Drohung, paramilitärische Polizeieinheiten einzusetzen heizt die Spannungen weiter auf, weckt sie doch Erinnerungen an die 1990-er Kriegsjahre, als diese Truppen u.a. bei der Zerstörung von fast 4.000 Dörfern und der Vertreibung von deren insgesamt etwa zwei Millionen Bewohnern ungeheures Grauen verbreiteten, Wunden schlug, die längst nicht verheilt sind. Sie seien noch viel schlimmer als die Soldaten gewesen, meinen viele Kurden. 1997 wurden sie aufgelöst und seither hat sich die Situation etwas entspannt. Ihr erneuter Einsatz würde auch noch die letzten Friedenschancen zerstören. Diese Absicht Erdogans bestärkt viele Kurden, aber auch liberale Türken in dem Verdacht, dass es der Premier mit einer Aussöhnung gar nicht ernst meine. Auch die AK, so klagt der türkische Publizist Cengiz Candar, „sieht trotz aller Versuche, den Exzessen der Militärs in Kurdistan Einhalt zu gebieten, das Kurdenproblem durch das selbe nationalistische Prisma wie die Soldaten“.

Mit der Neubelebung der verhassten Polizeieinheiten verfolgt Erdogan wohl primär politische Motive. Ermutigt durch seinen Wahlsieg im Juni hofft er offensichtlich, das Militär, so lange Garant des atatürk’schen Systems, nach dem erzwungenen Rücktritt seines Oberkommandierenden und dessen drei höchsten Offizieren noch stärker zu entmachten, es noch mehr seines Prestiges zu berauben, indem er den Krieg gegen die PKK zunehmend unter zivile Kontrolle stellt. Die Sonderpolizei würde dem mit der AK eng verbundenen Innenministerium unterstehen. „Politisch ist das ein sehr schlechter Schritt“, meint der in Istanbul stationierte Militär-Analyst Gareth Jenkins, denn er vermittelt den Eindruck, die Regierung schreite zurück in die Vergangenheit“. (Eurasianet. Org, 18.8.2011). Die 90er Jahre gelten unter Kurden, aber auch liberalen Türken als „verlorene Zeit“. Auch Erdogan betrachtet offenbar, wie seine Vorgänger, die Kurdenfrage nun rein als „Sicherheitsproblem“ und kehrt zu alter Terminologie zurück: „Es gibt in der Türkei kein Kurdenproblem, nur ein Problem mit der PKK“, betont er seit kurzem immer wieder.

Dabei hatten die Parlamentswahlen im Juni neue Chancen auf eine Annäherung zwischen Türken und Kurden, auf die so dringend nötige politische Inklusivität eröffnet. Die BDP gewann mit 36 Mandaten so viele Sitze im Parlament wie keine pro-kurdische Partei zuvor. Doch die Freude währte nur kurz. Nicht nur wurde dem rechtmäßig gewählten Kurdenpolitiker Hatip Dicle das Mandat entzogen, weil er drei Tage vor den Wahlen wegen einer Rede, die er 2007 gehalten hatte, zu einem Jahr und acht Monaten Gefängnis verurteilt worden war. Dicle, der auf einen Prozess wegen eines ähnlichen „Delikts“ wartet, ist seit Dezember 2009 in Haft und hat damit die Strafe bereits abgesessen. Fünf anderen gewählten Abgeordneten der BDP, die wegen geäußerter Ansichten gegenwärtig im Gefängnis auf ihren Prozess warten, wurde nachträglich die Kandidatur verweigert. In allen sechs Fällen schlug die Wahlbehörde die Mandate der AK zu, die damit auf erstaunlich undemokratische Weise ihre Macht im Parlament weiter ausbauen konnte.

Das dieses Signal die eine demokratische Lösung suchenden Kurden zutiefst alarmiert, überrascht nicht. Ein seither anhaltender Parlamentsboykott der BDP, wie die vom „Kongreß der demokratischen Gesellschaft in der Türkei“ (DTK), einem 850 Mitglieder zählenden Dachverband aus türkischen und kurdischen Politikern, Intellektuellen und Vertretern von Bürgerrechtsgruppen, am 14. Juli abrupt ausgerufene „Demokratische Autonomie“ des kurdischen Volkes in der Türkei, haben die Spannungen allerdings noch verschärft, insbesondere, weil zum selben Zeitpunkt in der Provinz Diyarbakir 13 türkische Soldaten ums Leben kamen.Türkische Poliker und Medien konzentrierten sich auf diesen Terrorakt, für den sie die PKK verantwortlich machten. Diese weist jede Schuld zurück und selbst Angehörige der mit dem türkischen Staat gegen die PKK kollaborierenden „Dorfwächter“-Milizen bestätigen Augenzeugenberichte und Behauptungen der BDP, dass die Soldaten von der türkischen Luftwaffe getötet worden seien, um die Demokratie-Initiativen der Kurden zu blockieren.

Dies ist – zunächst? - wohl gelungen.

So wichtig das Konzept der „Demokratischen Autonomie“ zur Lösung der Kurdenfrage auch sein mag, ihre überhastete, tiefer Frustration über Erdogans Manipulationen entsprungene Deklaration hat vorerst mehr Schaden angerichtet. Prominente Kurdenpolitiker distanzieren sich entschieden von einem Konzept, dem jeder konkrete Inhalt fehlt und dessen einseitige Verkündung nicht mehr als höchstens symbolischen Charakter besitzt. Dennoch entlarvt sie erneut die tragische Doppelbödigkeit westlicher Politik. Während die Palästinenser unter großen Fanfaren internationaler Medien und Beobachtung führender Politiker seit fast drei Jahrzehnten immer wieder derartige Aktionen – die einseitige Ausrufung eines unabhängigen Staates – setzten, fand eine ähnliche Aktion der ebenfalls ihrer nationalen Selbstbestimmung beraubten Kurden weltweit nicht die geringste Beachtung, wiewohl die Autoren höchsten Wert darauf legten, türkische Ängste um die „nationale Einheit“ des Staates zu zerstreuen. „Autonomie“, so betont die Deklaration, bezöge sich nur auf einen Großteil der angestammten Kurdengebiete innerhalb der türkischen Grenzen. Trotzdem löste der Schritt einen Sturm des Protests unter türkischen Nationalisten aus.

Dabei berührt die Forderung nach Autonomie eine der größten Schwächen der türkischen Verfassung: den dort verankerten überbordenden Zentralismus, Ursache gigantischer Ineffizienz lokaler Verwaltungen. Eine Reform dieses Konzepts würde allen türkischen Bürgern enormen Nutzen bringen.

Immerhin hat Erdogan ja auch die Verabschiedung einer neuen Verfassung zur höchsten Priorität seiner neuen Amtsperiode erhoben. Und hier liegt auch der entscheidende Schlüssel zur Lösung der Kurdenfrage. Doch in das Komitee, das das neue Grundgesetz erarbeiten und diskutieren soll, will der Premier Vertreter der stärksten demokratischen Kurdenpartei, der BDP, nur zulassen, wenn sie sich ausdrücklich von der PKK distanzieren – eine Forderung, die seit Jahrzehnten mit großem Erfolg zur Ausschaltung kurdischer Führer aus dem politischen Prozess erhoben wird (prominente Beispiele: Dicle und die Sacharow-Friedenspreisträgerin Leyla Zana, die insgesamt zwölf Jahre im Gefängnis saß).
Dies wiewohl längst klar ist, dass zwar ein großer Teil der Kurden Terror und Gewalt ablehnen, und dennoch dem seit zehn Jahren inhaftierten PKK-Chef Öcalan zu einem Mythos aufgebaut haben, das sich für eine echte Versöhnung zwischen den beiden Bevölkerungsgruppen nicht ignorieren läßt. Die BDP nicht in eine Verfassungsreform miteinzuschließen, verheißt der Türkei nichts Gutes.

Denn unter EU-Druck hat Erdogan zwar eine Reihe von Liberalisierungen, auch gegenüber den Kurden, vorgenommen, doch die unter der Militärdiktatur 1982 verabschiedete Verfassung legt nicht nur starke autoritäre Grundsätze fest, sie bildet auch die größte Hürde für die Kurden zu gleichberechtigten Bürgern im türkischen Staat aufzusteigen. Denn sie definiert schon in der Präambel die Staatsbürgerschaft der Republik ausschließlich auf der Basis türkischer Ethnizität, längst zu der auf Atatürk zurückgehenden Staatsideologie erhoben und seit Jahrzehnten Leitlinie für den Staatsautoritarismus gegenüber den Kurden. Die ersten drei Artikel der Verfassung verstärken noch die in der Präambel festgelegten Grundsätze, verweisen auf Türkisch als die (einzige) Sprache des Landes und bekräftigen die Loyalität zu „Atatürks Nationalismus“. Artikel vier schreibt die Unveränderbarkeit der ersten drei Artikel fest. Zahlreiche andere Artikel verbieten noch ausdrücklicher die Verwendung der kurdischen Sprache, insbesondere in der Bildung.

Nichts deutet darauf hin, dass die AK hier einen radikalen Wandel vollziehen will. Ohnedies drängt sich der Verdacht auf, Erdogan geht es bei einer Verfassungsreform primär um die Verankerung eines Präsidialsystems nach französischem Vorbild, in dem er der erste Präsident sein will.

Wiederholte Reformversprechen täuschen nicht darüber hinweg, dass die AK die Türkei zusehends auf einen – modernen – autokratischen Kurs führt. Fakten und Zahlen sprechen für sich. Gewaltlos politische Gegner unter den Kurden werden massiv mit Hilfe der Justiz ausgeschaltet. 152 kurdische Politiker, darunter 15 gewählte Bürgermeister stehen derzeit vor Gericht wegen mutmaßlicher Verbindungen mit der PKK. 106 kurdische Politiker, darunter 98 ehemalige gewählte Bürgermeister sind wegen eines Appells zugunsten besserer Haftbedingungen für Öcalan angeklagt. Es drohen ihnen 20 Jahre Gefängnis. Laut BDP-Führer Selahattin Demirtas wurden seit 2009 mindestens 2.300 kurdische Aktivisten verhaftet, die Staatsanwaltschaft habe in Verfahren gegen 22 BDP-Parlamentarier bis zu insgesamt 2.350 Jahre Gefängnis beantragt. (Economist 14.4.2011), Human Rights Watch beklagt bitter den Mißbrauch von Terror-Gesetzen, um kurdische Politiker auszuschalten (hrw.org: 18.4.2011): „Ohne zwingende Beweise von Gewalttaten lassen sich die Bemühungen der öffentlichen Ankläger, diese legale Partei (BDP)mit einer illegalen Organisation (PKK) zu verknüpfen kaum als etwas anderes einschätzen als rigoroses Vorgehen gegen legitime politische Aktivität.“

„Das türkische System hat sich stets gegen Veränderung gewehrt, indem es eine konservative Position gegen andere Identitäten und Forderungen nach Freiheit einnahm“, klagt Erbey in seinem Brief aus dem Gefängnis. (opendemocracy.net, 23.8.2011) „2002 saßen 52.000 Menschen in türkischen Gefängnissen; seit April 2011 sind es 123.000.“

Repression und unerfüllte Reformversprechen, nun verschärft durch Gewalt von beiden Seiten, führen zu einer alarmierenden Polarisierung der türkischen Gesellschaft. Das zeigen etwa jüngste schwere Zusammenstöße zwischen Kurden und Türken in Istanbul. Kein Zweifel: Ein endgültiges Scheitern der „demokratischen Öffnung“ gegenüber den Kurden hätte unabsehbare Folgen. Denn die Kinder der in den vergangenen 25 Jahre Unterdrückten und Vertriebenen wachsen zu einer Generation heran, die die Duldsamkeit und Mutlosigkeit der Eltern angesichts der Allmacht der repressiven Staatsmaschinerie zunehmend durch einen rebellischen Geist ersetzt. Allein in den ersten vier Monaten 2011 wurden in Diyarbakir 350 Kinder unter 18 während Demonstrationen für die PKK festgenommen. 116 sitzen immer noch im Gefängnis. (blogs.wsj.com, 3,6,2011).

„Wir sind die letzte Generation kurdischer Politiker, die mit Vertretern des Staates verhandeln und Hände schütteln kann“, bemerkte jüngst der Oberbürgermeister von Diyarbakir, Osman Baydemir.

Steht der gequälten Region nun ein neuer Krisenherd bevor, vor allem durch eine erneute Militärintervention im Nord-Irak. 25 solche Interventionen in den vergangenen Jahren, so stellte der irakische Außenminister Hoschiyar Zebari fest, konnten die PKK nicht aus ihren Unterschlüpfen in den Bergen verjagen, sie tragen nur zur Destabilisierung des Iraks bei. Und dennoch. So manche Analysten meinen, Erdogan wolle die PKK entscheidend militärisch schwächen, bevor Syrien noch weiter im Chaos versinkt und auch den Iran mit sich reißt und damit den Guerillas neue Ausgangsbasen für einen bewaffneten Kampf um die den Kurden immer noch verwehrten Grundrechte bietet.

„Ich erwarte und wünsche, dass Sie ihrem Gewissen folgen und die Anforderungen ihres Amtes erfüllen“, um einen “ethnischen Krieg“ zwischen den Völkern der Türkei zu verhindern. Denn dieser sei „unvermeidbar“, schreibt die kurdische Abgeordnete und Sacharow-Friedenspreisträgerin Leyla Zana in einem eindringlichen Appell an US-Präsident Obama. „Unser Volk“ nämlich, dem „die Fairness der Geschichte verweigert wurde“, führt immer noch einen Kampf um seine „Existenz“ und opfere dafür viele Leben. Eine kurdische Fassung des Artikels ist in der September-Ausgabe von "Le Monde Diplomatique Kurdi" erschienen