Birgit Cerha: Neue Fronten spalten die Araber

Einzig in der Frage des internationalen Haftbefehls gegen Sudans Präsidenten finden sich arabische Führer beim Gipfel in Katar auf einer Es sollte ein arabischer Gipfel der Versöhnung werden, der eine neue Ära in der arabischen Welt einleitet. Wochenlang hatten vor allem die Führer Ägyptens und Saudi-Arabiens in hektischer Diplomatie um ein Ende der Streitereien zwischen Mitgliedern der Arabischen Liga gerungen, um in einer Zeit größter Herausforderungen und Krisen bei ihrem jährlichen Gipfel eine gemeinsame Strategie zu finden. Wenn die zweitägige Konferenz heute, Montag, in Katar beginnt, wird allein der Boykott durch Ägyptens Präsidenten Mubarak das klägliche Scheitern dieser Bemühungen dokumentieren. Auch sein saudischer und jordanischer Amtsbruder dürften dem Treffen fernbleiben, bei dem diese drei pro-westlichen Araber eine neue Front zur Abwehr des wachsenden iranischen Einflusses bilden wollten. Zwar gelang ihnen eine Aussöhnung mit dem seit Jahren zerstrittenen Syrien. Doch die feste strategische Allianz zwischen Damaskus und Teheran vermochten sie nicht zu sprengen.

Vielmehr dürfte sich der Gipfel von Doha als Schlachtfeld zwischen einer sich neu formierenden Allianz Katars, Syriens und des Irans auf der einen und den Saudis, Ägyptern und Jordaniern auf der anderen Seite erweisen. Ägypten ist tief verärgert über Katars vermutete Nähe zum Iran.

Auch wollten die Staatschefs in Doha eine palästinensische Regierung (zwischen Hamas und Fatah) der „nationalen Einheit“ absegnen und den längst verstaubten saudischen Friedensplan von 2002, der die Anerkennung Israels für den Rückzug aus allen 1967 besetzten Gebieten vorsieht, aus der Schublade holen. Versöhnungsbemühungen zwischen Hamas und Fatah sind bisher gescheitert und damit ist auch jede Diskussion über einen weitreichenderen Friedensplan hinfällig. Syriens Präsident Assad zeigt keinerlei Bereitschaft, seine Unterstützung für radikale Gruppen, wie die libanesische Hisbollah und Hamas zu reduzieren und drängt vielmehr Ägypter und Saudis zu größerer Sympathie gegenüber diesen Widerstandsgruppen.

Seit der Ermordung des stellvertretender Fatah-Führers im Libanon, Kamal Medhat, Mitte März haben sich die Spannungen zwischen Hamas und Fatah eher noch weiter verschärft. Zwar herrscht immer noch Unklarheit über die Täter, doch Medhat war ein wichtiger Aktionist in den Palästinenserlagern im Libanon gewesen und sein Tod stärkt zweifellos die Position von Hamas unter den rund 400.000 palästinensischen Flüchtlingen im Levantestaat.

In einem Punkt aber dürften sich die arabischen Staatschefs in Katar zusammenfinden: in ihrer Solidarität für Sudans Präsidenten Omar al Bashir, gegen den der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und der äußerst brutalen Unterdrückung der Rebellion in der sudanesischen Region Darfur einen Haftbefehl erlassen hat. Ungeachtet dessen ist Bashir, der sich offen dem Haager Gericht widersetzt, bereits Sonntag in Doha eingetroffen. Schon zuvor war er in Kairo von Mubarak und einen Tag später vom libyschen Staatschef Gadafi in Tripoli empfangen worden. Liga-Chef Amr Moussa stellte bereits die Position der Organisation klar: „Wir lehnen ihn (den Haftbefehl) total ab.“ Die Entscheidung des Gerichts sei höchst „fragwürdig“ und gründe auf „Doppelmoral“, eine Ansicht, der sich alle Liga-Mitglieder anschließen dürften. Marwan Bishara, führender politischer Analyst von „Al Jezira“ bemerkt dazu: „Der Westen unterschätzt, wie stark sich seine Einmischung in Angelegenheiten der arabischen Welt als kontraproduktiv erweist und jenen Führern nützt, die solche Aktionen zur Aufwiegelung populistischer nationaler Gefühle nützen, um ihre eigene Position zu stärken.“ Deshalb werde es auch im Sudan keinesfalls zu einem Volksaufstand gegen das Regime kommen, so wenig beliebt es auch sein möge.